Politik und Wirtschaft

Der niederländische Staat versteht sich als sogenannte parlamentarische Monarchie. Dies bedeutet genau genommen, dass das Staatsoberhaupt nicht der Präsident ist, sondern die Königin – also zum aktuellen Zeitpunkt Königin Beatrix. Der Verfassung zufolge ist es Königin Beatrix, die sowohl den Ministerpräsidenten als auch die einzelnen Minister ernennt. Gemeinsam bilden der Ministerpräsident und die Minister die Regierung der Niederlande.

Im Rahmen der niederländischen Politik sei außerdem auf das Parlament verwiesen, welches aus zwei Kammern besteht. Während die erste Kammer seitens einzelner Abgeordneter der Provinzparlamente gewählt wird, sind des die niederländischen Bürger und Bürgerinnen selbst, die die zweite Kammer bestimmen. Im direkten Vergleich beider Kammern wird deutlich, dass die zweite Kammer, welche im Rahmen der niederländischen Politik auch als sogenannte „Tweede Kamer“ bezeichnet wird, die wichtigere von beiden ist. Genau genommen ist die zweite Kammer in den Niederlanden das Äquivalent zum österreichischen Nationalrat bzw. zum deutschen Bundestag.

Was das allgemeine Wirtschaftssystem in den Niederlanden betrifft, so sei festgehalten, dass sich dieses als gut funktionierend und liberal auszeichnet. Auch die Eingriffe in die generelle Ökonomie der Niederlande, welche seitens der Regierung angestrebt wurden, haben sich seit den 80er-Jahren weitgehend reduziert. Darüber hinaus wurde eine Lohnmäßigung erzielt, welche durch Zustimmung seitens des Staates, der Gewerkschaften sowie der Arbeitgeber bewirkt werden konnte. Im Hinblick auf die Arbeitslosenquote der Niederlande sei gesagt, dass diese aktuell bei 2,8 Prozent liegt, was generell als sehr niedrig gilt.

Im Rahmen der Wirtschaft sei außerdem auf einige finanzielle Aspekte eingegangen – so u.a. auch auf den sogenannten niederländischen Staatshaushalt. Genau genommen verzeichnete dieser im Jahre 2009 Ausgaben von rund 410 Milliarden US-Dollar. Was die Einnahmen in diesem Jahr betrifft, so konnten, wiederum in US-Dollar umgerechnet, 368 Milliarden US-Dollar erzielt werden. Stellt man die getätigten Ausgaben den eingebrachten Einnahmen gegenüber, so ergibt sich ein Haushaltsdefizit, welches 5,3 Prozent des BIP entspricht. Unterzieht man die allgemeine Staatsverschuldung der Niederlande einer genaueren Betrachtung, so wird deutlich, dass diese im Jahre 2009 bei 497 Milliarden US-Dollar lag. Dies entspricht einem Wert von genau genommen 62,2 Prozent des BIP.

Ein weiterer Aspekt, der im Rahmen der finanziellen und wirtschaftlichen Belange der Niederlande erwähnt werden sollte, ist die sogenannte Credit Europe Bank. Diese wurde im Jahre 1994 auf Basis des allgemeinen, niederländischen Rechts gegründet. Genau genommen besitzt die Credit Europe Bank eine umfangreiche Bankenlizenz, welche seitens der Zentralbank der Niederlande einer stetigen Beobachtung, Beaufsichtigung und Kontrolle unterzogen ist. Weiters sei in diesem Zusammenhang erwähnt, dass die Credit Europe Bank im Jahre 1997, also drei Jahre nach ihrer Gründung, das äußerst attraktive Geschäft mit Privatkunden für sich entdeckt hat. Damit ist die Credit Europe Bank zu einem der größten Anbieter von sowohl Festgeldkonten als auch Tagesgeldanlagen, also sogenanntem Credit Europe Tagesgeld, geworden. Hinsichtlich des Credit Europe Tagesgeld sei festgehalten, dass dessen Zinssatz bei 1,5 Prozent p.a. liegt und darüber hinaus keine Mindesteinlage besteht. Während die Maximaleinlage bei 250.000 Euro liegt, wurde die allgemeine niederländische Einlagensicherung im Oktober des Jahres 2008 auf 100.000 Euro erhöht – dies u.a. auch als effektive Handlungsmaßnahme bedingt durch die Finanzkrise. Dies bedeutet infolgedessen, dass sämtliche Anlagen in Tagesgeld bis zu einem Betrag von 100.000 Euro sicher und damit zu 100 Prozent geschützt sind.